Gutachten Business Judgement Rule

Mit dem Business Judgement Rule Gutachten sicher in den Hafen

Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts im BGB verabschiedet, sowie die Einführung eines Stiftungsregisters beschlossen. Wesentliche Teile der derzeit in unterschiedlichen Stiftungsgesetzen der Bundesländer enthaltenen Bestimmungen sollen damit bundesweit einheitlich geregelt werden.

Für das Stiftungsmanagement von besonderer Bedeutung ist die sogenannte Business Judgement Rule (BJR) zur Beurteilung möglicher Pflichtverletzungen durch die Stiftungsorgane. Die BJR besagt, dass eine Pflichtverletzung nicht in Betracht kommt, soweit ein Stiftungsorgan auf Basis einer angemessenen Informationsgrundlage davon ausgehen durfte, dass eine von ihm getroffene Entscheidung dem Wohle der Stiftung dient. Ein Organmitglied muss darlegen und den Nachweis führen, weder vorsätzlich noch fahrlässig einen Pflichtenverstoß begangen zu haben (Beweislastumkehr). Diese Neuregelung ist an die entsprechenden Bestimmungen des Aktienrechts angelehnt.

Vor allem bei der Asset Allocation des zukünftig getrennt zu behandelnden Grundstock- und sonstigen Vermögens bekommt die richtige Auslegung für die mögliche Haftungsreduzierung besonderes Gewicht. Danach handeln Organmitglieder auch bei Entscheidungen mit Prognosecharakter nicht pflichtwidrig, wenn sie „unter Beachtung der gesetzlichen und satzungsmäßigen Vorgaben“ vernünftigerweise annehmen durften, auf der Grundlage angemessener Informationen zum Wohle der Stiftung zu handeln. Auch ein Nichthandeln kann dabei eine Pflichtverletzung nach sich ziehen. Wichtig ist hier, dass die Entscheidungsgrundlagen sowie die vorgenommene Abwägung nachvollziehbar und dokumentiert sind.

StiftungsMentor bietet ab sofort den Verantwortlichen von Stiftungen ein Gutachten zur derzeitigen Asset Allocation der Stiftungsvermögen an, um sie auf eventuell bestehende Mängel bezüglich der Business Judgement Rule hinzuweisen.

Ihre persönliche Information erhalten Sie gerne hier auf Ihre Anfrage hin : info@stitungsmentor.de

Das Management dieser Vermögen birgt vor allem in einem volatilen Kapitalmarkt, mit der Notwendigkeit der Anpassung an komplexe globale Problemlagen dahingehend Risiken, dass Anlageentscheidungen in ihrer Auswirkung oft nicht abgeschätzt werden können. Ein solches Gutachten bietet Sicherheit für Stiftungsverantwortliche im Sinne der BJR.

Entwickelt wurden die Grundlagen für dieses Business Judgement Rule Gutachten zusammen mit dem Gründer des Instituts für Vermögensaufbau IVA, Dr. Andreas Beck: Auf Basis eines Depotchecks benennt das Gutachten mögliche Risiken, zeigt Alternativen auf und/oder testiert die Kongruenz der aktuellen Anlagepolitik mit der BJR. Hieraus lässt sich entnehmen, dass vergangene bzw. aktuelle Anlageentscheidungen zum Wohle der Stiftung getroffen wurden, um den satzungsmäßigen Auftrag (Erhalt des Grundstockvermögens und Stiftungszweck) erfüllen zu können.

Wann ist das Gutachten sinnvoll?

Die gesetzliche Einführung der BJR für Stiftungen bedeutet jedoch nicht, dass diese Expertisen nunmehr Standard sein müssen. Ob und in welchem Umfang ein Gutachten einzuholen ratsam ist, hängt aus unserer Sicht nicht von formalen Absicherungsstrategien, sondern von der sachlichen Notwendigkeit einer fachlichen Hilfestellung für die haftungsentlastende Dokumentation ab. Dies gilt besonders in Hinsicht auf zukünftige Auswirkungen von heutigen Anlageentscheidungen für das Grundstockvermögen.

Gerne besprechen wir Ihre Situation, damit Sie Gewissheit erhalten wann so ein Gutachten für Ihre Stiftungsorgane eine nötige zusätzliche Absicherung operativer Handlungen sinnhaft ist: info@stifungsmentor.de